Laut Gesetz sind übermässige Immissionen aller Art untersagt. Daraus folgt, dass der Nach-bar ein gewisses Mass von Einwirkungen tolerieren muss, sind diese doch auch bei einer normalen Grundstücksnutzung unvermeidlich. Ob eine Einwirkung übermässig ist, ist auf-grund des konkreten Einzelfalles zu entscheiden, wobei jeweils ein erheblicher Ermessens-spielraum besteht. Lage und Beschaffenheit des betroffenen Grundstücks spielen eine Rolle, aber auch die Art der Immission und deren Dauer sind von Bedeutung. Im Falle des Grillierens sind lästige Dünste und herumfliegende Kohle- oder Holzpartikel bzw. Feuerfunken vor allem bei offenen Grillfeuern im Garten sowie bei der Verwendung von offenen Grillgeräten auf den Balkonen zu beobachten. Können die Nachbarn wegen der herumfliegenden Partikel und we-gen der stinkenden Luft abends im Sommer während längerer Zeit die Fenster nicht mehr offenhalten, können sie sich gegen eine derartige Belästigung auf jeden Fall zur Wehr setzen.
Eine Frage des Masses
Das Grillproblem lässt sich letztlich nur dann sinnvoll angehen, wenn alle Beteiligten den ge-sunden Menschenverstand walten lassen. Mit Masshaltung jedes Einzelnen und mit Beizug der heute zur Verfügung stehenden Technik können Grillstreitigkeiten auf ein vernünftiges und damit erträgliches Minimum reduziert werden. Eigentümer und Mieter sind zu veranlassen, auf dem Balkon nur abdeckbare elektrische oder gasbetriebene Grillgeräte zu benutzen. Es lohnt sich, von Anfang an ein hochwertigeres Grillgerät anzuschaffen, bei welchem keine ins Ge-wicht fallenden Geruchsimmissionen auftreten. Die Nachbarn müssen nicht hinnehmen, dass der Grillfeuerqualm in ihre Wohnungen eindringt und dort für erheblichen Gestank sorgt. Zu-dem ist im Interesse des nachbarschaftlichen Friedens eine gewisse Zurückhaltung beim Grillieren – sowohl im Garten als auch auf dem Balkon –angezeigt.
Empfehlung: Der Mieter sollte angehalten werden, Grillgeräte zu benutzen, die möglichst wenig Immissionen verursachen (z.B. Elektrogrill, Kugelgrill), da hiervon meist keine über das normale Mass hinausgehende Beeinträchtigungen der Nachbarn ausgehen.
Nachtruhe beachten
Bezüglich der Lautstärke gilt, was auch bei der Wohnungsnutzung zu beachten ist. In der Regel gilt in den meisten Gemeinden ab 22.00 Uhr Nachtruhezeit. Die Verursachung von Lärm durch laute Gespräche und Gelächter ist dann zu unterlassen. Die Party ist in das Wohnungsinnere zu verlegen. Nach Eintritt der Nachtruhezeit ist grundsätzlich die Zimmer-lautstärke (Gespräche dürfen in anderen Wohnungen nicht gehört werden) zu beachten. Eine ungestörte Nachtruhe stellt namentlich in Anbetracht der Anforderungen, die das moderne Leben an den Menschen stellt, ein erhebliches schutzwürdiges Gut dar. Die gegenseitige Rücksichtnahme ist somit eine wichtige Voraussetzung eines guten nachbarlichen Zusam-menlebens. Im Alltag ist allerdings auch stets eine gewisse Toleranz angezeigt, ist doch letzt-lich jedermann irgendeinmal auf die Nachsicht des Nachbarn angewiesen, weil es in unseren engräumigen Verhältnissen einfach immer wieder zu Kollisionen zwischen den unterschiedli-chen nachbarlichen Interessen kommt.
Ratgeber Recht
